Politik – Bäckerei Becherfrei

Kommunen denken erneut über Einwegverpackungssteuer nach

16. Juni 2023

Tübingen hat als Pionier eine Einwegverpackungssteuer eingeführt. Der Start war schwierig, denn McDonalds hatte gegen diese kommunale Steuer zunächst erfolgreich geklagt. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht aber unlängst entschieden, dass diese kommunale Steuer erhoben werden kann. Gemeinden im Saarland klagen besonders über knappe finanzielle Ressourcen und sind besonders vermüllt. Auch im Klimaschutz hinkt das Saarland hinterher. Die Einwegverpackungssteuer hat hier einen positiven Einfluss und könnte zu mehr Fairness sorgen. Jetzt hängt es an den Gemeinden, diese Steuer auch einzuführen, um die…

Antrag auf Verpackungssteuer

14. Juni 2023

Arno Meyer

Politik

Viele Gemeinden hatten den Prozess von McDonalds gegen die Stadt Tübingen als Grund angegeben, selbst die Einführung einer Verpackungssteuer in ihrer Gemeinde nicht einzuführen. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun den Weg frei gemacht für das wirksamste Mittel zur Müllvermeidung: die Verpackungssteuer auf klimaschädliche Einweg-to-go-Verpackungen. Damit kann der „Mehrwegangebotspflicht“ nun doch noch die Wirkung erteilt werden, die sie haben sollte. Die Gemeinden sollten nun aber auch zum Handeln gebracht werden und das geht nur mit beharrlichem Druck. Erstelle jetzt einen Antrag und…

Verstöße gegen die Mehrwegangebotspflicht

Zahlreiche Verstöße gegen Mehrwegangebotspflicht

21. Februar 2023

Arno Meyer

Politik

Die ehemalige Bundesregierung hat mit der „Mehrwegangebotspflicht“ ein Gesetz geschaffen, das keinerlei Anreiz für mehr Nachhaltigkeit enthält. Dieser Umstand ist sehr bedauerlich, da somit notwendige Schritte im Klima- und Ressourcenschutz unterlassen werden, aber auch die Kosten für die Bürger weiterhin hoch bleiben. Cleanup Saarland hat entsprechend bei den Kommunen im Saarland nachgefragt, ob sie sich gegen diese schwache Umsetzung wehren. Hier war die Resonanz auch 4 Wochen nach der Anfrage sehr verhalten. Nur 2 von 52 Gemeinden haben bis dato…

Beitrag für den SR zur Mehrwegangebotspflicht

4. Januar 2023

Arno Meyer

Mehrweg, Pfandsystem, Politik, Saarland, Video

Als Vertreter von Cleanup.Saarland durfte ich kurzfirstig ein Statement zur Einführung der „Mehrwegangebotspflicht“ abgeben. Natürlich musste das Interview für den „Aktuellen Bericht“ stark gekürzt werden, aber die wesentliche Kritik kommt sicherlich rübern. Bei diesem Gesetz fehlen die Wirkmechanismen, die entweder durch ein Verbot, oder durch finanzielle Anreize (Pfand, Steuer, etc.) geschaffen werden. Daher kann man nicht damit rechnen, dass – Weniger Einwegverpackungen in öffentlichen Mülleimern landen – Weniger Müll in die Umwelt geworfen wird – Ressourcen und Energie gespart werden…

Cleanup Saarland hat bei den saarländischen Parteien nachgefragt …

5. März 2022

Arno Meyer

Politik, Saarland

Im Vorfeld zur Landtagswahl hat Cleanup.Saarland einige Fragen an die saarländischen Parteien gestellt. Dabei ging es auch um das Thema der Einwegverpackungssteuer, wie sie die Stadt Tübingen eingeführt hat, aber auch, wie die Parteien zum Umweltpakt Saar stehen. Die Ergebnisse sind sehr interessant und zeigen, dass die Ansichten und das Problemverständnis doch sehr unterschiedlich sind. Hier der Link zur Homepage

Der erste sichere Aschenbecher in Illingen

5. März 2022

Arno Meyer

Andere Initiativen, Politik, Video

Einwegbecher sind eine riesige Ressourcenverschwendung und der Politik fehlt noch vollkommen ein Problembewusstsein. Noch dramatischer ist das beim Thema Zigarettenkippen. 1,6 Millionen Kippen gelangen pro Tag im Saarland in die Umwelt. Jede einzelne Kippe enthält aber ausreichend Giftstoffe, um theoretisch ein Kleinkind zu töten.wenn man sich vorstellt, dass pro Tag 1,6 Millionen tödliche Pillen in der Landschaft verstreut werden, oder am Ende ungesichert in einem Mülleimer landen, dann würden wir alle ganz anders über das Thema denken. Auch von normalen…